Die Sonntazfrage der TAZ fragt seine mündigen Leser: Können Politiker im Wahlkampf ehrlich sein? Neben Politikern melden sich auch Leser zu Wort. Grundstimmung scheint zu sein, dass Lügen ein legimes Mittel sei und zum Politiker gehört, wie der Eifelturm nach Paris oder wie der Reiter zum Pferd. Schnell zeigt sich, ob es nicht ‘dürfen’ statt ‘können’ heissen sollte. Allen ist klar, es wird gelogen, nur – in welcher Art und Weise? Dass Wahlthemen mit Unehrlichkeit behaftet sind, soll, so ein Moraltheologe, schon deshalb statthaft sein, da eine Täuchungsabsicht entfalle, wenn sowieso niemand einer Wahlkampflüge glaube. Nicht unbedingt ein Punkt für den Entschluss, zur Wahl zu gehen.
Direkter scheint es bei den Italienern unter der Führung von Berlusconi zuzugehen, wo es heisst, dass Politiker auch dann lügen, wenn gerade kein Wahlkampf sei. Deutsche Politiker versuchen die politische Lüge schönzureden, nach dem Motto, wo kämen wir denn hin, wenn bei solch komplexen Zusammenhängen in der Politik nicht auch mal die ein oder andere Unehrlichkeit zu Tage tritt.
Nein, die Poltiker müssen an ihren Versprechen und Aussagen bemessen werden. Deren Lügen sollten nachhaltig Auswirkungen für die Politiker haben – auch nach der Zeit ihres politischen Wirkens. Ein Fall für spickmich.de wo Vertrauensbeweise von Wählern abgegeben werden könnten, und auch nach der Wahl Bestand haben.
Wofür sonst wählen gehen?
